keineprofite – Page 5 – Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite

Presseeinladung: Aktion Volksentscheid Gesunde Krankenhäuser, 20. Januar 10 Uhr

++ Entscheidung des Landesverfassungsgericht über Zulassung des Volksentscheids Gesunde Krankenhäuser erwartet

++ Aktion von Gesundheitsbeschäftigten

Am 20. Januar 2021 hätte das Landesverfassungsgericht über die Zulassung des Volksentscheids Gesunde Krankenhäuser entscheiden sollen. Auch wenn der mündliche Verhandlungstermin pandemiebedingt abgesagt wurde, organisiert das Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite eine Aktion am Alexanderplatz, um auf die aktuelle Situation in den Krankenhäusern hinzuweisen und der Forderung nach einer verbindlichen Personalbemessung Nachdruck zu verleihen.

Für das Aktionsbild wurde eine Sanduhr aus Pappmaschee gebastelt, um die verstrichene Zeit seit Beginn des Volksentscheids aufzuzeigen. Bereits 2018 hatten fast 50.000 Berliner*innen für den Volksentscheid und damit für verbindliche Personalvorgaben sowie eine Erhöhung der Investitionen in die Berliner Krankenhäusern unterschrieben. „Hätte der Senat unseren Volksentscheid damals umgesetzt, wären wir jetzt in der Pandemie deutlich besser aufgestellt”, meint Anja Voigt, Krankenpflegerin aus Berlin.

Stattdessen hatte der Berliner Senat das Volksbegehren nach zwei Jahren der juristischen Prüfung für unzulässig erklärt, ohne den Träger*innen die Chance zu geben, behebbare Mängel im Gesetzestext zu beseitigen. Aus diesem Grund ist das Bündnis auch ohne mündlichen Verhandlungstermin optimistisch, dass das Verfassungsgericht die Entscheidung des Senats revidieren wird, da es eine ähnliche Entscheidung auch im Falle des Volksentscheids „Berlin werbefrei” getroffen hat.

Aufgrund der aktuellen Infektionszahlen wurde sich gegen eine öffentliche Mobilisierung entschieden, daher bitten wir Interessierte, sich unter info@gesundheitohneprofite.de anzumelden.

Einer guten Pflege stehen Profite im Wege – Das Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus wird zum Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite

Begonnen haben wir – ein Zusammenschluss aus Patient*innen, Beschäftigten im Gesundheitswesen, Auszubildenden, Student*innen, pflegende Angehörigen und politisch Engagierten – als Unterstützung des Kampfes für einen Tarifvertrag für mehr Personal an der Charité. Wir haben deutlich gemacht, dass die Zustände in den Krankenhäusern – Personalmangel, Überlastung, Outsourcing, um nur einige zu nennen – durch die Profitorientierung im Gesundheitswesen verursacht wird. Der Versuch, die Doktrin „Der Markt wird es schon richten.“ auch in den Krankenhäusern einzuführen, ist misslungen. Das wird spätestens seit der Covid-19 Pandemie deutlich. Gegen diese Politik kämpfen wir als Zivilgesellschaft und als Teil einer bundesweiten Bewegung – in den Betrieben als Unterstützung für die Beschäftigten, in der Öffentlichkeit mit Aktionen, auf gesetzlicher Ebene mit dem Volksentscheid für gesunde Krankenhäuser. Weil Privatisierung und Profitmaximierung nicht nur die stationäre, sondern die gesamte Gesundheitsversorgung betrifft, sind auch wir als Bündnis breiter geworden. Wir kämpfen für ein Gesundheitswesen, in dem der Mensch und nicht der Profit im Mittelpunkt steht.

Wir fordern Gesundheit statt Profite!

Presseerklärung: Sitzung des Gesundheitsausschusses zur PPR 2.0 am 25.11.2020

Am 25.11.2020 wird im Gesundheitsausschuss des Bundestages eine Anhörung über die PPR 2.0, ein Programm zum Zweck der Ermittlung einer bedarfsgereichten Personalberechnung.

Seit Jahren ist der Pflegenotstand bekannt, ohne dass wirksame Maßnahmen dagegen ergriffen wurden. Die bisherigen Personaluntergrenzen sind im Klinikalltag schon seit Langem nicht ausreichend. Und nun sollen dem Vorschlag der Minister*innen und Senator*innen nach, auch diese noch ausgesetzt werden, ausgerechnet in Pandemiezeiten.

Kolleg*innen von Normalstationen sollen z.T. zwangsverpflichtet werden, auf Intensivstationen auszuhelfen. Auf manchen Intensivstationen ist die Not so groß, dass auf ungelernte Hilfskräfte zurückgegriffen wird. Infiziertes Personal soll bei Personalmangel einfach weiterarbeiten. Auch über 12-Stunden-Schichten wird nachgedacht.

Das alles zeigt, wie hilflos die Politik auf die derzeitige Situation reagiert und was in den letzten Jahren alles versäumt wurde.

Nach dem öffentlichen Applaus als Danksagung und Anerkennung während der ersten Welle, folgten Beschimpfungen während der Tarifrunde im öffentlichen Dienst. Von Wertschätzung keine Spur mehr.

Gabi Heise, Pflegekraft und Betriebsrätin: “Wenn sich die Arbeitsbedingungen nicht bald spürbar verbessern, werden sich noch mehr Pflegekräfte in die Teilzeit flüchten, den Beruf ganz verlassen oder dauerhaft krank werden. In der Pandemie sind die Kolleg*innen bereit, noch mehr als sonst zu leisten. Aber irgendwann gelangt auch die belastbarste Pflegekraft an ihre Grenzen. Die physischen und psychischen Belastungen nehmen stetig zu, die Pflege braucht ein Licht am Horizont.”

Die Politik hat mit der gesetzlichen Einführung der PPR 2.0 die Chance, wenigstens für die in der Klinik beschäftigten Pflegekräfte die Situation spürbar zu verbessern. Dies muss noch in dieser Legislaturperiode umgesetzt werden. Dass eine gesetzliche Personalbemessung zu einer deutlichen Entlastung des Personals führt, zeigt ein Blick in die 90er Jahre, als in Deutschland solch eine Bemessung nicht nur diskutiert, sondern auch gelebt wurde.

Das „Berliner Bündnis Gesundheit statt Profite“ fordert die Politik auf, endlich zu handeln, damit in unseren Krankenhäusern eine sichere Patientenversorgung und gute Arbeitsbedingungen gewährleistet sind.

Rückblick Vorabendaktion zur Gesundheitsminister*innenkonferenz am 29.09.2020

Am 29.09.2020 haben wir dazu aufgerufen, mit uns auf die Straße zu gehen, um gegen die Gesundheitsminister*innenkonferenz zu protestieren und den Beschäftigten in den aktuell laufenden Tarifauseinandersetzungen im TVöD den Rücken zu stärken. Auch die Klimabewegung, mit der wir zusammen einen Ausbau vom öffentlichen Nahverkehr und eine Stärkung der Beschäftigten fordern, war dabei. Hier gibt es Fotos und ein Video von der Auftaktkundgebung am Dorothea-Schlegel-Platz, dem Fahrradkorso durch die Abendsonne auf der Straße des 17. Juni und der Abschlusskundgebung vor dem Ort der Konferenz, dem Hotel Bristol.

Fahrradkorso ohne Fahrrad? Komm trotzdem mit!

Bei unserer Aktion am 29.09.2020 in Berlin wollen wir mit einem Fahrradkorso von der Auftaktkundgebung am Dorothea-Schlegel-Platz zum Hotel Bristol fahren. Uns ist wichtig, dass auch Menschen, die kein Fahrrad fahren können oder wollen, mitkommen können und wir haben deswegen ein besonders großes Auto/Planwagen gemietet, in dem es Sitzplätze geben wird. Außerdem werden Elektro-Rikshas angefragt. Meldet euch vorab bei keine_profite@riseup.net, wenn ihr Fragen habt oder das Angebot in Anspruch nehmen wollt.

Presseschau gesundheitspolitischer Aktionstag 17.06.2020

Berlin – rbb 24

Berlin – taz: Protest von ÄrztInnen und PflegerInnen

Berlin – Neues Deutschland: Pflege soll endlich fair bezahlt werden

Berlin – Tagesspiegel: Profite pflegen keine Menschen – Berliner Klinikpersonal demonstriert gegen Missstände im Gesundheitswesen

Bremen – NWZ Online: Demonstration in Bremen – Pflegekräfte fürchten um ihre Gesundheit [hinter Paywall]

Bremen – kreiszeitung.de: Mehr Personal mehr Schutz

Dachau – Süddeutsche Zeitung: Demonstration Profit versus Gesundheit

Dachau – SZ: Krankenhaus Corona Pflegekräfte

Freiburg – Radio Dreyeckland: Interview mit dem Netzwerk Solidarisches Gesundheitswesen Freiburg

Freiburg – Baden TV Süd: Bundesweit wird ein Umdenken in der Gesundheitsversorgung gefordert

Freiburg – SWR: Klinikpersonal fordert bessere Arbeitsbedingungen

Halle an der Saale – junge Welt: Pflegenotstand und Kostendruck – Warme Worte und weniger Geld bei mehr Arbeit

Jena – OZ: Forderung bei stillem Protest in Jena: Fallpauschale soll fallen [hinter Paywall]

Nürnberg – Nürnberger Nachrichten: Profitdruck – Pflegekräfte protestieren in Nürnberg (nicht mehr verfügbar)

Nürnberg – Frankenfernsehen: Demo gegen Pflegenotstand – Profite pflegen keine Menschen

Sigmaringen – schwäbische Sigmaringen: Klinikmitarbeiter im Kreis fordern mit stillem Protest mehr Personal und Geld [hinter Paywall]

Sigmaringen – donau3fm: Flashmob für Aufwertung der Pflege

Sigmaringen – Südkurier: Pflegekräfte im Kreis Sigmaringen kämpfen für mehr Lohn

Tübingen – Schwäbisches Tagesblatt: Kein Weiter so im Gesundheitswesen [hinter Paywall]

Ulm: E-Mail-Demo der ver.di- Aktiven am Uniklinikum Ulm

Presseeinladung bundesweiter gesundheitspolitischer Aktionstag 17.06.

// Presseeinladung: Profite pflegen keine Menschen!

// Bundesweiter gesundheitspolitischer Aktionstag am Mittwoch den 17.06. in acht Städten

Gesundheits- und Pflegebündnisse rufen für den 17.06. bundesweit in acht Städten zu Protesten gegen die Missstände im Gesundheitswesen auf. Anlass ist die zwischenzeitlich verschobene GesundheitsministerInnenkonferenz (GMK). Unter dem Motto „Profite pflegen keine Menschen!” soll auf das im Rahmen der Coronakrise deutlicher gewordene Versagen der Marktorientierung im deutschen Gesundheitswesen hingewiesen werden.

Das jährlich stattfindende Treffen der Landes- und Bundesgesundheitsminister*innen wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Dazu erklärt Silvia Habekost, Krankenpflegerin aus Berlin: „Die Politik hat nichts zu besprechen? Wir haben aber eine Menge zu sagen! Gerade jetzt, da die Coronakrise die Missstände im deutschen Gesundheitswesen verdeutlicht hat, ist ein grundlegendes Umsteuern geboten”.

Aus diesem Grund finden an dem geplanten Datum der Konferenz bundesweit zahlreiche Aktionen statt:

Mittwoch 17. Juni

>> 11.55 Uhr Bremen: Kundgebung vor dem Gebäude der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz (s. Anhang)

>> 14.15 Uhr Nürnberg: Kundgebung am Klinikum Nord, Haupteingang; https://www.isa-nbg.de/

>> 16.00 Uhr Magdeburg: Kundgebung Ecke Breiter Weg/Ernst-Reuter-Allee; http://zusammenkaempfen.bplaced.net/2020/06/keine-profite-mit-unserer-gesundheit/#more-7705

>> 16.30 Uhr Dresden: Kundgebung am Goldenen Reiter, Neustädter Markt 14, https://www.facebook.com/events/629630187629018/

>> 17.00 Uhr Berlin: Kundgebung vorm Gesundheitssenat, Oranienstraße 106, https://www.facebook.com/events/579076329412209/

>> 17.00 Uhr Jena: Löbderstraß; https://www.facebook.com/MehrPersonalfuerunserUKJ/

>> 17.00 Uhr Halle: Kundgebung am Marktplatz; https://de-de.facebook.com/events/199272777921318/

>> 18.00 Uhr Freiburg: Menschenkette am Platz der alten Synagoge; https://sol-ges.de/

Die Aktionen werden am 17.06. zwischen 16.30 und 18.15 Uhr live übertragen: https://www.facebook.com/ver.di.charite.buendnis

Weitere Aktionen finden an folgenden Tagen statt:

>> Tübingen 13.06.: https://www.facebook.com/tue.buendnis.mehr.personal/

>> Dachau 19.06: Kundgebung am Schrannenplatz (s. Anhang)

Zitate:

Silvia Habekost, Krankenpflegerin aus Berlin: „Die Coronakrise hat uns gezeigt, dass das Gesundheitswesen ausreichende Reservekapazitäten für den Krisenfall vorhalten muss. Genau diese Vorhaltung und Kapazitäten werden durch das DRG System nicht refinanziert, was eine Folge der Politik von Bundesgesundheitsminister Spahn unterstützt durch neoliberalen Thinktanks ist. Wir fordern daher die Abschaffung des DRG-Systems, eine bedarfsgerechte Finanzierung, einen sofortigen Stopp der Privatisierungen und eine öffentliche Bedarfsplanung im Gesundheitswesen.”

Dorit Hollasky: „Statt entschieden gegen die miserablen Arbeitsbedingungen vorzugehen, setzt Jens Spahn die Pflegepersonaluntergrenzen aus und ermöglicht 12-Stunden-Akkordarbeit. Zugleich wird der Klimakiller Lufthansa mit öffentlichen Geldern gerettet. Wir fordern: Geld für Pflege statt für Flieger!”

Hanna Weber: „Die Engpässe bei Hygieneprodukten und Medikamente, sowie die Versuche, einen möglichen Corona-Impfstoff zu monopolisieren, zeigen, dass der Markt einer gerechten Verteilung notwendiger Güter im Wege steht. Während Bundesgesundheitsminister Spahn weiterhin die private Gesundheitswirtschaft umwirbt, stehen wir für ein öffentlich finanziertes Gesundheitswesen ein, das unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten, (potenziellen) Patient*innen und ihrer Organisationen steht.”

Ellen Ost: „Ein solidarisches Gesundheitssystem ist untrennbar mit einem bedarfsgerechten Zugang für alle Menschen verbunden. Statt der ungerechten Zweiklassenmedizin fordern wir eine solidarische Bürger*innenversicherung für alle. Diese muss auch die gleichberechtigte Versorgung von Menschen ohne Versicherung und ohne Aufenthaltsstatus einschließen!”

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www.gesundheitohneprofite.de

Kohle für Krankenhäuser statt Kraftwerke – Unterstützung der Klimabewegung

Gemeinsam mit der Klimabewegung kämpfen wir an unserem Aktionstag “Keine Profite mit unserer Gesundheit” am 17.06. für eine soziale und ökologische Antwort auf die Krise. Zahlreiche Klimagruppen rufen zur Unterstützung auf und organisieren Fahrradkorsos, die zu unserer Kundgebung anreisen:

Support your local hospital workers – Kohle für Krankenhäuser statt Kraftwerke!

Als Gesundheits- und Klimaaktivist*innen unterstützen wir die Krankenhausbeschäftigten in ihrem Kampf für mehr Personal, gesündere Arbeitsbedingungen und finanzielle Anerkennung.

Denn wir nehmen die Ausbeutung der Beschäftigten im Krankenhaus nicht länger hin – genauso, wie wir die Ausbeutung der Natur nicht länger hinnehmen!

Wer ist hier wirklich systemrelevant – Lufthansa und RWE oder die Pflege- und Reinigungskräfte in den Krankenhäusern?

Anstelle von Rettungspaketen und Entschädigungszahlungen für klimaschädigende Konzerne braucht ein gesunder Weg aus der Coronakrise und der Klimakrise Gelder für das Gesundheitssystem und die Menschen, die in ihm arbeiten.

Am 17. Juni findet anlässlich der abgesagten Gesundheitsminister*innen-Konferenz in Berlin eine Kundgebung von Krankenhausbeschäftigten statt. Mit dem Motto „Ihr habt nichts zu bereden? Wir haben da eine ganze Menge!“ wollen sie in einem Sprechchor gemeinsam mit uns ihre Forderungen an die Politik laut werden lassen.

„Kohle für Krankenhäuser statt Kraftwerke“ ist das Motto unseres Fahrradkorsos zu dieser Kundgebung. Mit ihm wollen wir uns solidarisch erklären und zeigen, dass wir hinter den Krankenhausbeschäftigten und ihren Forderungen stehen.

Treffpunkte (16 Uhr):
* Charité Campus Mitte -Treffpunkt Invalidenpark

* Urban-Klinikum Kreuzberg – Treffpunkt Urbanhafen

* Vivantes Friedrichshain – Treffpunkt Ernst-Zinna-Weg

* Sana Klinikum Lichtenberg [15.30!] – Treffpunkt Fanninger Straße

Schreibt ein schickes Schild und bringt eure Freund*innen mit!

Im Anschluss unterstützen wir alle zusammen die Kundgebung „Keine Pofite mit der Gesundheit!“ um 17 Uhr vorm Gesundheitssenat Berlin (Oranienstraße 106)
https://gesundheitohneprofite.noblogs.org/
https://www.facebook.com/events/579076329412209/

Extinction Rebellion Berlin, 350.org, Naturfreunde Berlin, Interventionistische Linke (iL), Kritische Mediziner*innen, Ende Gelände Berlin, Students for Future HU, Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus

Vorbereitung Sprechperformance für Aktionstag 17.06.

Am 17.06. werden wir wieder auf die Straße gehen! Wir werden vor dem Berliner Gesundheitssenat mit einer Sprechperformance auf uns aufmerksam machen und ein Profitverbot und eine Vergesellschaftung des Gesundheitswesens fordern.

Neben Redebeiträgen und einer Band wird es auch eine Sprechperformance geben, bei der alle eingeladen sind mitzumachen. Zur Vorbereitung gibt es hier den Text und zwei Übungsvideos. Wenn ihr könnt, bringt ihn gerne ausgedruckt oder gespeichert auf dem Smartphone mit.

Download Text:

Text Sprechperformance