Rückblick Vorabendaktion zur Gesundheitsminister*innenkonferenz am 29.09.2020

Am 29.09.2020 haben wir dazu aufgerufen, mit uns auf die Straße zu gehen, um gegen die Gesundheitsminister*innenkonferenz zu protestieren und den Beschäftigten in den aktuell laufenden Tarifauseinandersetzungen im TVöD den Rücken zu stärken. Auch die Klimabewegung, mit der wir zusammen einen Ausbau vom öffentlichen Nahverkehr und eine Stärkung der Beschäftigten fordern, war dabei. Hier gibt es Fotos und ein Video von der Auftaktkundgebung am Dorothea-Schlegel-Platz, dem Fahrradkorso durch die Abendsonne auf der Straße des 17. Juni und der Abschlusskundgebung vor dem Ort der Konferenz, dem Hotel Bristol.

Fahrradkorso ohne Fahrrad? Komm trotzdem mit!

Bei unserer Aktion am 29.09.2020 in Berlin wollen wir mit einem Fahrradkorso von der Auftaktkundgebung am Dorothea-Schlegel-Platz zum Hotel Bristol fahren. Uns ist wichtig, dass auch Menschen, die kein Fahrrad fahren können oder wollen, mitkommen können und wir haben deswegen ein besonders großes Auto/Planwagen gemietet, in dem es Sitzplätze geben wird. Außerdem werden Elektro-Rikshas angefragt. Meldet euch vorab bei keine_profite@riseup.net, wenn ihr Fragen habt oder das Angebot in Anspruch nehmen wollt.

Presseschau gesundheitspolitischer Aktionstag 17.06.2020

Berlin – rbb 24

Berlin – taz: Protest von ÄrztInnen und PflegerInnen

Berlin – Neues Deutschland: Pflege soll endlich fair bezahlt werden

Berlin – Tagesspiegel: Profite pflegen keine Menschen – Berliner Klinikpersonal demonstriert gegen Missstände im Gesundheitswesen

Bremen – NWZ Online: Demonstration in Bremen – Pflegekräfte fürchten um ihre Gesundheit [hinter Paywall]

Bremen – kreiszeitung.de: Mehr Personal mehr Schutz

Dachau – Süddeutsche Zeitung: Demonstration Profit versus Gesundheit

Dachau – SZ: Krankenhaus Corona Pflegekräfte

Freiburg – Radio Dreyeckland: Interview mit dem Netzwerk Solidarisches Gesundheitswesen Freiburg

Freiburg – Baden TV Süd: Bundesweit wird ein Umdenken in der Gesundheitsversorgung gefordert

Freiburg – SWR: Klinikpersonal fordert bessere Arbeitsbedingungen

Halle an der Saale – junge Welt: Pflegenotstand und Kostendruck – Warme Worte und weniger Geld bei mehr Arbeit

Jena – OZ: Forderung bei stillem Protest in Jena: Fallpauschale soll fallen  [hinter Paywall]

Nürnberg – Nürnberger Nachrichten: Profitdruck – Pflegekräfte protestieren in Nürnberg  (nicht mehr verfügbar)

Nürnberg – Frankenfernsehen: Demo gegen Pflegenotstand – Profite pflegen keine Menschen

Sigmaringen – schwäbische Sigmaringen: Klinikmitarbeiter im Kreis fordern mit stillem Protest mehr Personal und Geld  [hinter Paywall]

Sigmaringen – donau3fm: Flashmob für Aufwertung der Pflege 

Sigmaringen – Südkurier: Pflegekräfte im Kreis Sigmaringen kämpfen für mehr Lohn

Tübingen – Schwäbisches Tagesblatt: Kein Weiter so im Gesundheitswesen  [hinter Paywall]

Ulm: E-Mail-Demo der ver.di- Aktiven am Uniklinikum Ulm 

Presseeinladung bundesweiter gesundheitspolitischer Aktionstag 17.06.

// Presseeinladung: Profite pflegen keine Menschen!

 

// Bundesweiter gesundheitspolitischer Aktionstag am Mittwoch den 17.06. in acht Städten

 
 

Gesundheits- und Pflegebündnisse rufen für den 17.06. bundesweit in acht Städten zu Protesten gegen die Missstände im Gesundheitswesen auf. Anlass ist die zwischenzeitlich verschobene GesundheitsministerInnenkonferenz (GMK). Unter dem Motto „Profite pflegen keine Menschen!” soll auf das im Rahmen der Coronakrise deutlicher gewordene Versagen der Marktorientierung im deutschen Gesundheitswesen hingewiesen werden.

 
 

Das jährlich stattfindende Treffen der Landes- und Bundesgesundheitsminister*innen wurde auf unbestimmte Zeit verschoben. Dazu erklärt Silvia Habekost, Krankenpflegerin aus Berlin: „Die Politik hat nichts zu besprechen? Wir haben aber eine Menge zu sagen! Gerade jetzt, da die Coronakrise die Missstände im deutschen Gesundheitswesen verdeutlicht hat, ist ein grundlegendes Umsteuern geboten”.

 

Aus diesem Grund finden an dem geplanten Datum der Konferenz bundesweit zahlreiche Aktionen statt:

 
Mittwoch 17. Juni
 
>> 11.55 Uhr Bremen: Kundgebung vor dem Gebäude der Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz (s. Anhang)

 

>> 14.15 Uhr Nürnberg: Kundgebung am Klinikum Nord, Haupteingang; https://www.isa-nbg.de/

 
>> 16.00 Uhr Magdeburg: Kundgebung Ecke Breiter Weg/Ernst-Reuter-Allee; http://zusammenkaempfen.bplaced.net/2020/06/keine-profite-mit-unserer-gesundheit/#more-7705

 

>> 16.30 Uhr Dresden: Kundgebung am Goldenen Reiter, Neustädter Markt 14, https://www.facebook.com/events/629630187629018/

>> 17.00 Uhr Berlin: Kundgebung vorm Gesundheitssenat, Oranienstraße 106, https://www.facebook.com/events/579076329412209/

 

>> 17.00 Uhr Jena: Löbderstraß; https://www.facebook.com/MehrPersonalfuerunserUKJ/

 

>> 17.00 Uhr Halle: Kundgebung am Marktplatz; https://de-de.facebook.com/events/199272777921318/

 
>> 18.00 Uhr Freiburg: Menschenkette am Platz der alten Synagoge; https://sol-ges.de/

 
 
 

Die Aktionen werden am 17.06. zwischen 16.30 und 18.15 Uhr live übertragen: https://www.facebook.com/ver.di.charite.buendnis

 

Weitere Aktionen finden an folgenden Tagen statt:

 

>> Tübingen 13.06.: https://www.facebook.com/tue.buendnis.mehr.personal/

 

>> Dachau 19.06: Kundgebung am Schrannenplatz (s. Anhang)

 
 

Zitate und Pressekontakte:

 

Berlin: Silvia Habekost (0178 5398 178)

 

Dachau: Helga Schmid (0152 02091033)

 

Dresden: Dorit Hollasky (01577 296245)

 

Freiburg: Jakob Schautt (0157 87827622)

 

Halle: Hanna Weber (01577 6873553)

 

Jena: Ellen Ost (0176 61634642)

 
 

Silvia Habekost, Krankenpflegerin aus Berlin: „Die Coronakrise hat uns gezeigt, dass das Gesundheitswesen ausreichende Reservekapazitäten für den Krisenfall vorhalten muss. Genau diese Vorhaltung und Kapazitäten werden durch das DRG System nicht refinanziert, was eine Folge der Politik von Bundesgesundheitsminister Spahn unterstützt durch neoliberalen Thinktanks ist. Wir fordern daher die Abschaffung des DRG-Systems, eine bedarfsgerechte Finanzierung, einen sofortigen Stopp der Privatisierungen und eine öffentliche Bedarfsplanung im Gesundheitswesen.”

 
 

Dorit Hollasky: „Statt entschieden gegen die miserablen Arbeitsbedingungen vorzugehen, setzt Jens Spahn die Pflegepersonaluntergrenzen aus und ermöglicht 12-Stunden-Akkordarbeit. Zugleich wird der Klimakiller Lufthansa mit öffentlichen Geldern gerettet. Wir fordern: Geld für Pflege statt für Flieger!”

 
 

Hanna Weber: „Die Engpässe bei Hygieneprodukten und Medikamente, sowie die Versuche, einen möglichen Corona-Impfstoff zu monopolisieren, zeigen, dass der Markt einer gerechten Verteilung notwendiger Güter im Wege steht. Während Bundesgesundheitsminister Spahn weiterhin die private Gesundheitswirtschaft umwirbt, stehen wir für ein öffentlich finanziertes Gesundheitswesen ein, das unter demokratischer Kontrolle der Beschäftigten, (potenziellen) Patient*innen und ihrer Organisationen steht.”

 
 

Ellen Ost: „Ein solidarisches Gesundheitssystem ist untrennbar mit einem bedarfsgerechten Zugang für alle Menschen verbunden. Statt der ungerechten Zweiklassenmedizin fordern wir eine solidarische Bürger*innenversicherung für alle. Diese muss auch die gleichberechtigte Versorgung von Menschen ohne Versicherung und ohne Aufenthaltsstatus einschließen!”

 
 

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www.gesundheitohneprofite.de

Kohle für Krankenhäuser statt Kraftwerke – Unterstützung der Klimabewegung

Gemeinsam mit der Klimabewegung kämpfen wir an unserem Aktionstag “Keine Profite mit unserer Gesundheit” am 17.06. für eine soziale und ökologische Antwort auf die Krise. Zahlreiche Klimagruppen rufen zur Unterstützung auf und organisieren Fahrradkorsos, die zu unserer Kundgebung anreisen:

Support your local hospital workers – Kohle für Krankenhäuser statt Kraftwerke!

Als Gesundheits- und Klimaaktivist*innen unterstützen wir die Krankenhausbeschäftigten in ihrem Kampf für mehr Personal, gesündere Arbeitsbedingungen und finanzielle Anerkennung.

Denn wir nehmen die Ausbeutung der Beschäftigten im Krankenhaus nicht länger hin – genauso, wie wir die Ausbeutung der Natur nicht länger hinnehmen!

Wer ist hier wirklich systemrelevant – Lufthansa und RWE oder die Pflege- und Reinigungskräfte in den Krankenhäusern?

Anstelle von Rettungspaketen und Entschädigungszahlungen für klimaschädigende Konzerne braucht ein gesunder Weg aus der Coronakrise und der Klimakrise Gelder für das Gesundheitssystem und die Menschen, die in ihm arbeiten.

Am 17. Juni findet anlässlich der abgesagten Gesundheitsminister*innen-Konferenz in Berlin eine Kundgebung von Krankenhausbeschäftigten statt. Mit dem Motto „Ihr habt nichts zu bereden? Wir haben da eine ganze Menge!“ wollen sie in einem Sprechchor gemeinsam mit uns ihre Forderungen an die Politik laut werden lassen.

„Kohle für Krankenhäuser statt Kraftwerke“ ist das Motto unseres Fahrradkorsos zu dieser Kundgebung. Mit ihm wollen wir uns solidarisch erklären und zeigen, dass wir hinter den Krankenhausbeschäftigten und ihren Forderungen stehen.

Treffpunkte (16 Uhr):
* Charité Campus Mitte -Treffpunkt Invalidenpark

* Urban-Klinikum Kreuzberg – Treffpunkt Urbanhafen

* Vivantes Friedrichshain – Treffpunkt Ernst-Zinna-Weg

* Sana Klinikum Lichtenberg [15.30!] – Treffpunkt Fanninger Straße

Schreibt ein schickes Schild und bringt eure Freund*innen mit!

Im Anschluss unterstützen wir alle zusammen die Kundgebung „Keine Pofite mit der Gesundheit!“ um 17 Uhr vorm Gesundheitssenat Berlin (Oranienstraße 106)
https://gesundheitohneprofite.noblogs.org/
https://www.facebook.com/events/579076329412209/

Extinction Rebellion Berlin, 350.org, Naturfreunde Berlin, Interventionistische Linke (iL), Kritische Mediziner*innen, Ende Gelände Berlin, Students for Future HU, Berliner Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus

Vorbereitung Sprechperformance für Aktionstag 17.06.

Am 17.06. werden wir wieder auf die Straße gehen! Wir werden vor dem Berliner Gesundheitssenat mit einer Sprechperformance auf uns aufmerksam machen und ein Profitverbot und eine Vergesellschaftung des Gesundheitswesens fordern.

Neben Redebeiträgen und einer Band wird es auch eine Sprechperformance geben, bei der alle eingeladen sind mitzumachen. Zur Vorbereitung gibt es hier den Text und zwei Übungsvideos. Wenn ihr könnt, bringt ihn gerne ausgedruckt oder gespeichert auf dem Smartphone mit.

Download Text:

Text Sprechperformance

 

Presseschau Aktion 12. Mai Tag der Pflegenden

Fernsehen

Überregionale Zeitungen

Regionalzeitungen

Online Seiten:

 

Pressemitteilung Aktion 12. Mai Tag der Pflegenden – “Pflege schnappt nach Luft”

Am 12. Mai 2020, dem Tag der Pflege, wird um 12 Uhr ein Sprech-Chor von bezahlten und unbezahlt Pflegenden vor dem Bundesgesundheitsministerium aufgeführt. Unter dem Motto „Die Pflege schnappt nach Luft“ soll auf die außerordentliche Belastung von Pflegenden in der Corona-Krise hingewiesen werden. „Wir schnappen nach Luft, um die Politik an das zu erinnern, was wir schon vor der Corona-Krise gefordert haben: mehr Zeit und Geld für die Pflege“, so Anja Voigt, Krankenpflegerin auf einer Berliner Intensivstation.

“In der Corona-Krise sind die Folgen der ohnehin vorhandenen Personalknappheit überall in der Pflege noch sichtbarer geworden“, sagt Martin Seidler, Mitarbeiter bei einem ambulanten Assistenzund Pflegedienst. Dies gelte sowohl für den stationären wie auch für den ambulanten Bereich. Die Krise zeige, wie systemrelevant gerade diese Berufsgruppe ist. Die Mitarbeiter*innen dürften nicht länger durch schlechte Arbeitsbedingungen verheizt werden. “Nur mit einer am individuellen Menschen orientierten Pflege, ausreichend Zeit und einer leistungsgerechten Bezahlung wird das Gesundheitssystem zukunftsfähig. Als ersten Schritt in diese Richtung benötigen wir aktuell genügend Schutzmaterialien und ausreichende Testkapazitäten, um die Gesundheit von Pflegenden und Patient*innen nicht zu gefährden”, so Seidler weiter.

Um im Rahmen der Infektionsrichtlinien ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, sprechen die Pflegenden in einem vorher einstudierten Sprech-Chor. „Überall in der Pflege – bezahlt und unbezahlt – arbeiten wir seit Jahren im Krisenmodus. Deshalb war uns wichtig heute, am Tag der Pflege, gemeinsam mit einer Stimme zu sprechen“ sagte Voigt zum Abschluss.

Am Ende des Sprech-Chors haben die Beteiligten ihre Kritik auf Toilettenpapierrollen verewigt und vor dem BMG ausgerollt. Die Aktion wurde organisiert vom Aktionsbündnis „Gesundheit ohne Profite“ (www.gesundheitohneprofite.de).

Pressekontakte:
Anja Voigt: 0172-3182206
Silvia Habekost: 0178-5398178
Martin Seidler: über info@gesundheitohneprofite.de