Seit den 70er Jahren zielen Reformen der Krankenhausfinanzierung darauf ab, Kosten zu senken. Das Prinzip einer kostendeckenden Vergütung von Krankenhausleistungen wurde seit den 70er Jahren schrittweise durch Pauschalentgelte ersetzt. Mit der Einführung der diagnose-bezogenen Fallpauschalen, der DRGs (englisch: diagnosis-related groups), werden bestimmte Behandlungsprozeduren seit 2003 durch eine feste Pauschale vergütet, auch wenn die Kosten im einzelnen Fall oder Krankenhaus höher sind. Diese Pauschalen sind häufig knapp bemessen und setzen die Krankenhäuser deshalb unter Kostendruck. So werden Anreize gesetzt, v.a. bestimmte „ertragreiche“ Behandlungen (z.B. Operationen) vermehrt durchzuführen. In der Folge entstehen Überversorgung auf der Seite der rentablen und Unterversorgung auf der Seite der unrentablen Behandlungen. Das gefährdet die Gesundheit von Patient*innen: Aus rein ökonomischen Gründen werden nicht notwendige, aber immer mit einem Risiko verbundene Operationen durchgeführt, weil sie mehr Gewinn versprechen als die teurere, aber auch risikoärmere, konservative Therapie.
Gleichzeitig gehen die Kosteneinsparungen zulasten des Personals. Zwar wurden Anfang des Jahres 2020 die Kosten für das Pflegepersonal aus den DRGs herausgenommen, um Einsparungen dort wirtschaftlich als nicht mehr sinnvoll erscheinen zu lassen, allerdings gibt es immer noch keinen verbindlichen Personalschlüssel, der eine gute Versorgung der Patient*innen sowie menschliche Arbeitsbedingungen der Beschäftigten ermöglicht. War das Pflegepersonal schon im „Normalzustand“ überlastet, müssen die Beschäftigten in der Corona-Krise noch weiter über ihre Grenzen hinausgehen und ihren eigenen Gesundheitszustand gefährden, um für die vielen Patient*innen da zu sein.
Zudem werden insbesondere Service-Tätigkeiten, wie Reinigung, Logistik, Krankentransport, etc. häufig ausgelagert. Dieses sogenannte Outsourcing bewirkt beispielsweise, dass Beschäftigte nicht nach den geltenden Tarifverträgen der Länder bezahlt werden müssen. Damit werden neben der Pflege auch andere Tätigkeiten nicht wertgeschätzt und die Beschäftigten ausgebeutet, ohne die der reibungslose Ablauf im Krankenhaus nicht möglich ist!
Wir setzen uns ein für ein Gesundheitssystem, in dem die Gesundheit der Patient*innen im Fokus steht! Es dürfen keine Anreize zur Gewinnerwirtschaftung gesetzt werden. Außerdem fordern wir menschliche Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten im Krankenhaus, dazu gehören ein verbindlicher Personal-Patient*innen-Schlüssel sowie eine tarifliche Bezahlung für alle! Nicht zuletzt muss das gesamte Gesundheitssystem nach Bedarf geplant werden, um Über- bzw. Unterversorgung zu verhindern, aber mit ausreichenden Kapazitäten, um auf Krisen immer vorbereitet zu sein! Langfristig kann nur eine Rückkehr zur kostendeckenden Vergütung gute Arbeitsbedingungen und damit eine gute Versorgung der Patient*innen gewährleisten!